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Eine neue Vision für Afrika

Verantwortlicher Autor: Carlo Marino Rom, 12.02.2020, 12:54 Uhr
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Rom [ENA] Die Partnerschaft zwischen der EU und Afrika braucht eine neue Vision, die die Entwicklung der politischen, wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Situation auf beiden Kontinenten widerspiegelt. Es ist wichtig, die neuen internationalen Akteure in Afrika - insbesondere Volksrepublik China - zu berücksichtigen und auf eine tiefere, modernisierte und stärkere politische Partnerschaft hinzuarbeiten,

die auf den Schutz gemeinsamer Interessen ausgerichtet ist. Die Verbindungen, die die Europäische Union zu den afrikanischen Ländern unterhält, geschichtsträchtig sind und dass ihre Geschicke eng miteinander verbunden sind. Die EU der wichtigste Partner Afrikas in den Bereichen Wirtschaft und Handel sowie in den Bereichen Entwicklung, humanitäre Hilfe und Sicherheit ist. Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Afrika auf den Prinzipien des gegenseitigen Verständnisses und gemeinsamen Interesses sowie auf gemeinsamen Werten im Rahmen einer gegenseitigen Partnerschaft aufgebaut werden müssen.

Entwicklung passiert nicht durch Geldtransfers. Gefragt sei Nachhaltigkeit, das gelte auch mit Betrachtung auf die Flüchtlinge aus afrikanischen Staaten. Die Beziehungen zwischen der EU und dem afrikanischen Kontinent auf diverse rechtliche Instrumente und vielfältige politische Strategien stützen sollten und die Synergien und die Kohärenz zwischen ihnen regeneriert werden müssen, damit die Partnerschaft effizienter und tiefgreifender gestaltet wird. Das Cotonou-Abkommen, mit dem 79 AKP-Staaten, darunter 48 Staaten Subsahara-Afrikas, und die EU verbunden werden, die wichtigste Partnerschaft zwischen der EU und Afrika ist. Die EU auch Beziehungen zu afrikanischen Ländern, die nicht dem Cotonou-Abkommen angehören, aufgebaut hat.

Die Partnerschaft EU-AKP zu einer Zeit begründet wurde, als die AKP-Länder ihre derzeitigen regionalen oder kontinentalen Strukturen der Zusammenarbeit noch nicht gebildet hatten. Die Gründung der Afrikanischen Union 2003 und die Verabschiedung der Gemeinsamen Strategie Afrika-EU 2007 epochal geworden ist, die verschiedenen politischen Rahmen, die zwischen der EU und Afrika bestehen, zusammenzufassen und in der Präambel der Gemeinsamen Strategie Afrika-EU ausdrücklich festgehalten wurde, dass „Afrika als eine Einheit behandelt“ werden soll.

Afrika für die EU ein wichtiger strategischer Partner ist, und es ist wesentlich, die Beziehungen zwischen der EU und der AU durch einen überarbeiteten und erweiterten Dialog zu intensivieren, der die Grundsätze der Transparenz und der verantwortlichen Staatsführung einschließt, um eine „Win-Win“-Situation und eine gleichrangige und nachhaltige Zusammenarbeit zu schaffen, damit gemeinsame Herausforderungen gemeistert und Vorteile für beide Seiten erzielt werden, wobei der Grundsatz der Eigenverantwortung garantiert und den besonderen Umständen und dem Entwicklungsstand jedes Partnerlandes Rechnung getragen werden muss.

In der EU welche spezifischen Maßnahmen sind geplant, um die entwicklungspolitische Kohärenz sowohl bei der Konzeption als auch in der Umsetzungsphase der Strategie zu gutstehen? Wie wird die Strategie sicherstellen, dass ihre Ziele wirksam und auf völlig transparente Weise umgesetzt und bewertet werden? Die EU mit den afrikanischen Ländern einen politischen und institutionellen Dialog führt, der durch der EU-Afrika-Gipfel, der zwischenstaatlichen Organisation „Union für den Mittelmeerraum“ und den AKP-EU-Kooperationsgremien intensiviert wird, darunter auch auf parlamentarischer Ebene im Rahmen der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU, der Delegation des Europäischen Parlaments in der Parlamentarischen Versammlung

der Union für den Mittelmeerraum sowie des Panafrikanischen Parlaments. Der 11. Europäische Entwicklungsfonds (EEF) mit 30,5 Mrd. EUR ausgestattet ist, wovon 900 Mio. EUR für die Friedensfazilität für Afrika vorgesehen sind, und dass 1,4 Mrd. EUR aus dem EEF für den EU-Treuhandfonds für Afrika verwandt werden und über 5 Mrd. EUR im Rahmen des Europäischen Nachbarschaftsinstruments (ENI) für Bedürfnisse afrikanischer Länder ausgegeben wurden und 845 Mio. EUR dem panafrikanischen Programm im Rahmen des Instruments für die Entwicklungszusammenarbeit (DCI) für die Implementierung der gemeinsamen Strategie EU-Afrika.

Die Dynamik der demografischen Entwicklung betrachtet werden muss, da die Bevölkerung Afrikas nach einigen Prognosen bis 2050 auf 2,5 Milliarden hauptsächlich junge Menschen anwachsen könnte, während die europäische Bevölkerung im wesentlichen altern wird. Anschliessend unbedingt Millionen von Arbeitsplätzen geschaffen werden müssen und die Emanzipation von Frauen und jungen Menschen gefördert und unterstützt werden muss, und zwar insbesondere durch Bildung sowie durch den Zugang zu Gesundheitsversorgung und zu Ausbildungsplätzen auf dem afrikanischen Kontinent.

Die Probleme Europas mit Afrika betreffen im Wesentlichen die Nachhaltigkeit, die Beseitigung von Armut und Ungleichheit sowie die Schaffung nachhaltiger Lebens- und Arbeitsweisen. Es geht darum, all die Ursachen wie Ressourcenausbeutung, übermäßiges Konsumverhalten oder Umweltverschmutzung zu verhindern, da diese überhaupt erst zu Migration führen. Natürlich geht es auch um Migration selbst, vor allem im Zusammenhang mit Sicherheitspolitik und der Bekämpfung von Terrorismus.

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