Samstag, 22.06.2024 05:18 Uhr

Deutschland… Das wars?

Verantwortlicher Autor: Michael Beier Bingen am Rein, 25.05.2024, 12:58 Uhr
Kommentar: +++ Politik +++ Bericht 4295x gelesen

Bingen am Rein [ENA] Was passiert hier gerade in Deutschland? Eine Regierung, die die Bodenhaftung vollends verloren hat. Eine Wirtschaft, die am Boden liegt und regelrecht euthanasiert wird. Industrieller und gesellschaftlicher Exodus. Ein Volk, zerrissen zwischen Angst, Verzweiflung und Ohnmacht. Angst vor dem Verlust der Zukunft, Angst vor Schattengesellschaften, Angst einem neuen Krieg...

Alles unbegründet oder real? Leider scheint es real zu sein. Das Wirtschaftswachstum liegt bei gerade 0,1%, der Blick der Welt auf Deutschland ist sehr zwiespältig. Unter dem Strich machen wir jedenfalls keine gute Figur, es sei denn, wir machen den außenpolitischen Clown… Innenpolitisch ist Deutschland zerrissener wie nie zuvor. Demokratien haben im Laufe der Zeit immer wieder ihren Untergang erlebt, sei es aufgrund von strukturellen Mängeln, gesellschaftlichen und kulturellen Problemen, wirtschaftlichen Bedingungen, externen Bedrohungen oder politischer Instabilität.

Ich bin als Kind des kalten Krieges im geteilten Berlin aufgewachsen und mich macht so einiges nervös: Deutschland hat sich seit dem Zweiten Weltkrieg einer Politik des Friedens und der Versöhnung verpflichtet. Was ist daraus geworden? Der Ruf nach Waffen, Waffen, Waffen… und dass Deutschland wieder kriegstüchtig werden muss… Und diese Rufe erschallen nicht aus der politischen rechten Ecke. Deutsche Panzer an der „Ostfront“, das hatten wir schon mal, und wir wissen, wie das ausgegangen ist… Die Modernisierung und Expansion der Streitkräfte in Ländern wie China und Russland sowie die Verteidigungsinitiativen der NATO-Mitgliedsstaaten sind Entwicklungen, die Besorgnis auslösen.

Ein NATO-Manöver mit 90000 Soldaten an der „Ostflanke“, das ist wie jemand, der Benzin verschüttet und mit dem brennenden Streichholz spielt. Konflikte um Territorien, Ressourcen und Einflusssphären, Ukraine-Konflikt, Spannungen im Südchinesischen Meer, der Konflikt um Taiwan und die aktuellen Ereignisse in Nahost tragen zur Instabilität bei. Dies alles könnte das Risiko eines bewaffneten Konflikts erhöhen. Die gegenwärtige globale Sicherheitslandschaft ist fragil und bedarf ständiger Aufmerksamkeit und Bemühungen zur Friedenssicherung. Ein umfassender Weltkrieg wäre katastrophal, präventive Maßnahmen und diplomatische(!) Lösungen sind von größter Bedeutung.

Diplomatische Bemühungen, internationale Zusammenarbeit sind die entscheidenden Faktoren, die das Risiko eines großen globalen Konflikts reduzieren können. Aber wenn man sich dafür hier in Deutschland einsetzt, ist man ja ein „Nazi“ oder ein „Putin-Versteher“. Nein, ich will nur Frieden. Für mich, meine Kinder, Enkel und die Generationen nach uns. Aber leider scheinen bestimmte Interessengruppen zu viel Gewicht in der Meinungsbildung unserer Politiker zu haben. Lobbyarbeit, eine schöne Verharmlosung von Korruption und Einflussnahme.

Und wenn ich schon mal dabei bin: bin ich Nazi oder rechtsextrem, nur weil ich mein Land mag, patriotisch denke? Jede Nationalität hat Aspekte der Geschichte und Kultur, auf die man stolz sein kann, ebenso wie dunklere Kapitel, die zum Nachdenken und Lernen anregen sollten. Wir hatten eine komplexe und bewegte Geschichte. Der Zweite Weltkrieg und der Holocaust sind besonders dunkle Kapitel, die nicht vergessen oder verharmlost werden dürfen. Es ist wichtig, sich dieser Geschichte bewusst zu sein, sie zu verstehen und aus ihr zu lernen. Deutschland hat zahlreiche positive Beiträge zur Weltgeschichte geleistet. Dies umfasst bedeutende Beiträge in Wissenschaft, Philosophie, Kunst, Musik und Technologie, die das globale Erbe bereichert haben.

Der Stolz auf positive Errungenschaften und das kritisches Bewusstsein für vergangene Fehler sind wichtige Aspekte einer reifen und verantwortungsbewussten nationalen Identität und das macht mich nicht zum Nazi oder rechtsextrem. Zurückschauen, reflektieren und daraus lernen, ist wichtiger als jedes Gendersternchen. Aber das scheint bei gewissen woken Mitmenschen noch nicht angekommen zu sein, ist wahrscheinlich zu viel Information…

Deutschland steht wie viele andere Länder vor verschiedenen Herausforderungen, darunter wirtschaftliche, soziale und politische. Diese Herausforderungen können manchmal zu Unzufriedenheit und Kritik an der Regierung führen, das ist eigentlich ein ganz normaler Vorgang. Es ist ein wichtiger Teil des demokratischen Prozesses, dass unterschiedliche Meinungen und Kritik geäußert werden. Aber auch das alte Athen hatte strukturelle Mängel in seinem politischen System, die dazu führten, dass unqualifizierte Personen (die durch ein Losverfahren ausgewählt wurden) für politische Ämter zum Problem wurden. Kommt mir irgendwie bekannt vor…

Es ist normal und gesund, dass in einer Demokratie unterschiedliche Meinungen existieren und diskutiert werden. Kritische Stimmen sind Teil des demokratischen Prozesses und tragen dazu bei, dass die Regierung zur Rechenschaft gezogen wird. Wichtig ist, dass diese Diskussionen auf Fakten basieren und im Rahmen demokratischer Prinzipien stattfinden. Aber was finden wir zurzeit in Deutschland vor? Eine andere Meinung? Kritik an der Regierung (Anmerkung: es kommt das Wort GIER darin vor… Scherz am Rande…)? Ganz dünnes Eis. Der politische Gegner wird, vorsichtig ausgedrückt, in Abseits gestellt, diffamiert, etc.

In Deutschland gibt es Diskussionen über staatliche Überwachung und Datenschutz, besonders jetzt im digitalen Zeitalter. Die Balance zwischen Sicherheit und Privatsphäre ist ein sehr kontroverses Thema und sorgt für Unruhe. Eigentlich ist in Deutschland die Meinungs- und Pressefreiheit durch das Grundgesetz geschützt. Aber die Wahrheit sieht leider anders aus. Eine Innenministerin, die mit ihren ideologischen Vorstellungen Themen wie totalitäre Kontrolle, Propaganda, Zensur und dem Verlust individueller Freiheiten in den Fokus rückt.

Überwachung, Manipulation der Wahrheit, nicht unbedingt durch Lügen, aber eher durch gezieltes Weglassen, ideologische Einflussnahme auf Verfassungsschutz, Medien, Wissenschaft ist leider schon an der Tagesordnung. Ok, noch gibt es keine systematische Zensur von Büchern oder Medien. Allerdings gibt es gesetzliche Regelungen gegen Hassrede und die Verbreitung von nicht „politisch korrekten“ Inhalten, die teilweise so kontrovers diskutiert werden, dass in Form einer Selbstzensur wichtige Dinge unter den Tisch fallen. WO fängt Hassrede und Desinformation an und wo hört die Manipulation auf? DAS entscheidet der, der an den richtigen Hebel ziehen kann.

Und gesunder Menschenverstand, kritisches Denken, ist da nicht gefragt, sondern wird sogar gefährlich. 1984, die Farm der Tiere und Fahrenheit 451 werden bedrohlich wahr. Es gibt politische und gesellschaftliche Dynamiken, die bestimmte Äußerungen einschränken wollen und leider auch können, und wir stehen an der Schwelle einer systematischen und verdeckten Zensur im Sinne einer staatlichen Unterdrückung der freier Meinungsäußerung. Und wenn ich mir das so alles ansehe, verstehe ich, wie es zu 1933 kommen konnte…

Kritische Diskussionen und Auseinandersetzungen sind Teil einer lebendigen Demokratie und tragen zur Weiterentwicklung und Verbesserung des Systems bei! Und Kritik fürchtet diese Regierung wie der Teufel das Weihwasser. Es ist wichtig, wachsam zu bleiben und sich aktiv für den Schutz dieser Werte einzusetzen, um die Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen. Auf welchem Weg sind wir? Wo soll das hinführen? Wo stehe ich? Fragen über Fragen. Ich denke, ich habe Ihnen über das lange Wochenende etwas zum Denken gegeben. Denken Sie darüber mal nach. Denken kann vieles verändern… Jeder von uns trägt Verantwortung. In seinen Taten und in dem, was er nicht macht… Seid wachsam!

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