Mittwoch, 16.06.2021 13:18 Uhr

Sicherheit von Polizisten bei Querdenkerdemos

Verantwortlicher Autor: Jochen Behr Schweinfurt, 10.05.2021, 01:52 Uhr
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Schweinfurt [ENA] Wenn sich sehr viele Menschen teils ohne Masken und Abständen in der Öffentlichkeit treffen oder in geschlossenen Räumen zu den sogenannten Querdenker Kundgebungen dann werden diese immer geschützt von Polizeibeamten wegen anderen teils gewaltbereiten Gegendemonstranten. Aber wer schützt die Polizeibeamten vor Ansteckungen? Die Gewerkschaft der Polizei macht sich deswegen Sorgen.

Der Bezirksvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Thorsten Grimm ist sauer! Er hat null Verständnis dafür, dass morgen am Samstag, den 8. Mai eine sogenannte Querdenker Demo mit über 3.000 Teilnehmern von der Stadt Schweinfurt genehmigt wurde. Er sieht hier eine ernsthafte Gefahr für seine Polizeibeamten sich anzustecken. Dass so eine Großdemo genehmigt wurde war eine Abwägung zwischen den beiden Grundrechten "Recht auf Versammlungsfreiheit" und "Recht auf körperliche Unversehrtheit", die die Stadt Schweinfurt zu entscheiden hatte, hieß es auf Anfrage. Ein Demozug wurde nicht genehmigt, nur eine stationäre Demo auf dem großen Areal des Volksfestplatzes außerhalb des Stadtkerns.

Mit strengen Auflagen von ständigem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und dem Verbot Essen und Getränke auf dem Veranstaltungsgelände zu konsumieren sowie eines 2-Meter Abstands zueinander soll für größtmögliche Sicherheit gesorgt werden laut Auflagenbescheid der Stadt Schweinfurt. Wäre normalerweise auch so realisierbar, wenn da nicht das spezielle Klientel wäre, das zu Querdenken Kundgebungen kommen tut, nämlich hauptsächlich Menschen, die keine Masken tragen und die sich nicht an Mindestabstände halten wollen. Verstöße gegen die Auflagen sind also schon vorprogrammiert und auch gewollt seitens der Teilnehmer. Welche Möglichkeiten hat die Polizei vor Ort auch zum Eigenschutz?

Auf Nachfrage bei der Würzburger Pressestelle des Polizeipräsidiums Unterfranken wurde uns mitgeteilt, dass die Sicherheit und Gesundheit der Polizeibeamten vor Ort bestmöglich geschützt werde. Dazu gehört nicht nur das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, sondern auch ein Konzept, das vordergründig basiert auf De-Eskalation, so dass es zu möglichst wenigen bis keinen Zwangsmaßnahmen der Polizeibeamten kommen muss mit Körpereinsatz und Unterschreiten des Mindestabstands zu den Versammlungsteilnehmern. Auch der Einsatz eines Kommunikationsteams mit de-eskalierenden Maßnahmen wie Gespräche mit den Teilnehmern hatte sich schon immer bewährt in den letzten Jahren, auch schon vor Corona hieß es weiter.

Man hoffe so nur als allerletzte Möglichkeit die Polizeibeamten in den direkten Körperkontakt mit Versammlungsteilnehmer schicken zu müssen. Auch Corona Schnelltests werden regelmäßig bei den Polizeibeamten eingesetzt um frühmöglichst eine Infektion zu erkennen und zu isolieren. In den letzten Jahren hatte die unterfränkische Polizei schon mehrfach Erfahrungen mit Großkundgebungen im politischen Bereich mit teils problematischen Versammlungsteilnehmer und setzte daher schon seit jeher auf eine De-Eskalationsstrategie mit Kommunikationsteams. Der Polizeigewerkschaft wäre es am Liebsten die ganze Veranstaltung würde abgesagt, mindestens jedoch deutlich reduziert an der maximalen Teilnehmerzahl.

Auch bei den zu erwartenden Gegendemonstranten zeichnet sich ab, dass ein gewaltbereites Potential an sogenannten Antifaschisten anreisen wird, die die Provokation mit den Teilnehmern der Querdenker-Veranstaltung suchen werden, nichts Neues sagte man uns, man sei auf alle Eventualitäten vorbereitet und hoffe nicht nur auf schönes Wetter, sondern auch auf einen möglichst reibungslosen Ablauf aller Kundgebungen.

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