Mittwoch, 25.11.2020 17:01 Uhr

Es ist nötig ein ehrgeiziges EU-Gesundheitsprogramm

Verantwortlicher Autor: Carlo Marino Rom, 14.11.2020, 17:56 Uhr
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Rom [ENA] In den letzten 24 Stunden wurden in Italien rund 40.902 neue COVID-19-Fälle registriert, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit. Es gab 550 neue Opfer des Virus, sagte das Ministerium. Italien hat am Donnerstag 37.978 neue COVID-19-Fälle in den letzten 24 Stunden registriert, teilte das Gesundheitsministerium mit. Es gab 636 neue Tote in der Pandemie. Die tägliche Zahl der Todesopfer stieg von 623

am Mittwoch und war seit dem 6. April ein neuer Höchststand, als es auch 636 tägliche Todesfälle gab. Es war der höchste Tribut der zweiten Welle. Die Coronakrise hat deutlich gemacht, dass klar definierte und angemessen finanzierte Gesundheitsinstrumente nötig sind. Außerdem muss man Innovationen fördern und ausnahmslos mehr in die Gesundheit investieren und lassen sich künftige Pandemien und Gesundheitsgefahren bewältigen und die europäischen Gesundheitssysteme krisenfester machen. Am 28. Mai 2020 legte die Kommission als Teil des Aufbauplans für die Zeit von 2021 bis 2027 ein neues eigenständiges Gesundheitsprogramm namens EU4Health vor.

Im ursprünglichen Langzeithaushalt 2021–2027 war vorgesehen, das Gesundheitsprogramm als Teil des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) durchzuführen. Das Europäisches Parlament will die in der Coronakrise zutage gestampften Schwachstellen abheben und das Gesundheitswesen für künftige Gefahren stärken. Am Freitag nahm das Parlament mit 615 zu 34 Stimmen bei 39 Enthaltungen seinen Standpunkt zu dem Vorschlag der Kommission an, die gesundheitspolitischen Maßnahmen der EU mithilfe des Programms EU4Health deutlich zu verstärken. Das Parlament ist nun bereit, Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten aufzunehmen, damit das Programm Anfang 2021 anlaufen kann.

Dank EU4Health soll die EU besser auf epochale länderübergreifende Gesundheitsgefahren vorbereitet sein, und auch das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten soll krisenfester werden. Ziel ist, dass die EU nicht nur künftige Epidemien, sondern auch dauerhafte Probleme wie die alternde Bevölkerung und Ungleichheiten im Gesundheitsbereich bewältigen kann. Außerdem will das Parlament, dass auf EU-Ebene enger zusammengearbeitet wird, um besser für Gesundheitskrisen gerüstet zu sein – indem z. B. die Einrichtung eines Mechanismus für Maßnahmen im Gesundheitswesen unterstützt wird. Gefordert wird ferner die Einrichtung eines Portals der EU für die Kommunikation mit der Öffentlichkeit.

Es soll dazu dienen, sorgfältig geprüfte Informationen auszutauschen, die Unionsbürger mithilfe von Warnmeldungen auf Gesundheitsgefahren hinzuweisen und gegen Desinformation vorzugehen. Nicht zuletzt soll die Rolle des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) gestärkt werden. Die Coronakrise hat die vielen Schwachstellen des Gesundheitswesens der Mitgliedstaaten offengelegt – zum Beispiel, wie stark man bei der Beschaffung von Medikamenten, medizinischem Gerät und persönlicher Schutzausrüstung von Ländern außerhalb der EU abhängt.

Mit dem Gesundheitsprogramm sollte daher der Aufbau eines europäischen Überwachungs-, Berichts- und Meldesystems unterstützt werden, das Engpässe bei Arzneimitteln, medizinischen Geräten, Impfstoffen, Diagnosewerkzeugen und anderen Gesundheitsprodukten verhindern soll. Damit ließe sich der Fragmentierung des Binnenmarktes entgegenwirken und dafür sorgen, dass diese Produkte verfügbarer und erschwinglicher werden. So könnte man außerdem in der gesamten Lieferkette die Abhängigkeit von Drittländern verringern.Damit die Ziele des Programms verwirklicht werden können, wird in dem Bericht auch vorgeschlagen, stärker auf die Krankheitsvorbeugung zu setzen und gegen Gesundheitsrisiken wie schädlichen Alkohol- und Tabakkonsum vorzugehen.

Ein Schwerpunkt sollte auch darauf liegen, das Gesundheitswesen krisenfester zu machen und die Digitalisierung der Gesundheitsfürsorge voranzutreiben, indem auf europäischer Ebene eine elektronische Patientenakte eingeführt und verwendet wird. Die Abgeordneten fordern die Verwirklichung einer universellen Gesundheitsversorgung, die auch den Zugang zu sexueller und reproduktiver Gesundheit und den damit verbundenen Rechten umfasst. Und im Einklang mit dem europäischen Plan zur Krebsbekämpfung soll auch der Kampf der EU gegen den Krebs vorangetrieben werden.

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