Das Europäisches Parlament und neues EU4Health

Neues EU4Health

Rome [ENA] Im Mai 2020 legte die Kommission als Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie das neue eigenständige Gesundheitsprogramm „EU4Health“ für die Zeit von 2021 bis 2027 vor. Durch das Programm soll die EU besser für erhebliche länderübergreifende Gesundheitsgefahren gewappnet sein. Außerdem soll das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten krisenfester werden. Am 14. Dezember 2020 einigten sich Parlament und Rat

auf einen entsprechenden Kompromiss. Das Europäisches Parlament nimmt das Programm „EU4Health“ für 2021 bis 2027 an. Damit soll das Gesundheitswesen der EU-Staaten besser für künftige Gesundheitsgefahren und Pandemien vorbereitet sein. Das Parlament hat gestern die vorläufige Einigung mit dem Rat mit 631 zu 32 Stimmen bei 34 Enthaltungen angenommen. Das neue Gesundheitsprogramm „EU4Health“ vollendet die Strategien der Mitgliedstaaten – und zwar in den Bereichen, in denen durch gemeinsames Vorgehen auf EU-Ebene wirklich Mehrwert vollen Gebrauch machen wird. In erste Linie geht es um die Stärkung des Gesundheitswesens: Die Mitgliedstaaten sollen sich untereinander koordinieren und Daten austauschen. Darüber hinaus sollen Arzneimittel

und medizinische Geräte besser verfügbar, zugänglicher und günstiger werden. Das Programm „EU4Health“ soll das Gesundheitswesen der Mitgliedstaaten verlässlicher machen: Ziel ist die bessere Vorbereitung auf erhebliche länderübergreifende Gesundheitsgefahren. So will die EU nicht nur künftige Epidemien, sondern auch langfristige Probleme wie die alternde Bevölkerung und Ungleichheiten im Gesundheitsbereich bewältigen können. Unterstützt werden mit dem Programm auch die Weiterentwicklung der elektronischen Gesundheitsdienste (e-Health) und die Einrichtung des europäischen Gesundheitsdatenraums.

Darüber hinaus ist vorgesehen, den Zugang zu hochwertiger Gesundheitsversorgung zu verbessern – unter anderem im Bereich der sexuellen und reproduktiven Gesundheit. Nicht zuletzt sollen mithilfe des Programms Verbesserungen im Bereich der geistigen Gesundheit und schnellere Fortschritte bei der Krebsbekämpfung möglich werden. Mindestens 20 % des 5,1 Mrd. EUR schweren Programms fließen in Krankheitsvorsorge und Gesundheitsförderung. EU soll besser mit länderübergreifenden Gesundheitsgefahren umgehen können. Verfügbarkeit von erschwinglichen Arzneimitteln und medizinischen Geräten soll verbessert werden.

Während der Plenardebatte am Dienstag betonten die Abgeordneten die Schlüsselrolle, die das neue Programm bei der Bekämpfung gesundheitlicher Ungleichheit sowohl zwischen den Mitgliedsstaaten als auch zwischen verschiedenen sozialen Gruppen spielen wird. Sie begrüßten auch die Einrichtung eines Vorrats an medizinischen Gütern und Geräten auf EU-Ebene, mit dem die Arbeit im Rahmen von rescEU ergänzt wird, sowie einer Reserve von medizinischem Fach- und Hilfspersonal, das im Falle einer Gesundheitskrise mobilisiert werden kann.

Sobald auch der Rat die entsprechende Verordnung förmlich angenommen hat, tritt sie am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Sie gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2021.