Donnerstag, 17.10.2019 17:07 Uhr

Politik - einmal konservativ, rechts und zurück bitte

Verantwortlicher Autor: Marc Störmer Frankfurt am Main, 02.10.2019, 09:15 Uhr
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Frankfurt am Main [ENA] Trump, Brexit und Kurz. Wieviel Antidemokratie Europa noch vertragen kann, ist ungewiss. Doch es gibt auch gute Nachrichten. Vor etwas mehr als einem Jahr las sich das Szenario noch. Er ist wieder da - er ist wieder Österreicher, der Artikel über Kanzler kurz hier auf ENA. Seehofer und Söder haben dabei gar nicht gut abgeschnitten, waren sie mit der Flüchtlingskrise doch sichtlich überfordert.

Doch die Demokratie kämpft sich in Deutschland und Europa zurück. Nach dem harten Kurs des ehemaligen italienischen Innenminister Matteo Salvini lenkt Seehofer ein und bekennt sich zum Retten von Flüchtlingen aus Seenot. Eine pauschale Quote soll zunächst sicherstellen, wieviele der geretteten Flüchtlinge von Deutschland aufgenommen werden, bis es in Europa Einigkeit und einen konkreten Verteilerschlüssel gibt. Überhaupt kommen von Seehofer und Söder nach den katastrophalen Wahlergebnissen in einigen Deutschen Bundesländern wie z.B. Sachsen sehr seichte, ja schon fast grüne Töne in Richtung Weltklima.

Ob es Erkenntnis oder die Angst vor der weiteren politischen Karriere ist, sei dahingestellt. Der Klare Stellungswechsel ehemals rechts denkender Politiker zeichnet sich deutlich ab. Nicht zuletzt durch das Absetzen von Maaßen, den ehemaligen Verfassungschef zeigt sich, Demokratie ist stark und wird früher oder später immer siegen. Im Fall Maaßen stellt sich klar heraus, dass alles richtig gemacht wurde. Nicht nur, dass er den Rechten den Rücken frei halten wollte, tritt er nun in einer Anwaltskanzlei an, die auch die AfD rechtlich vertritt. Klare Indizien dafür, dass sich die Vorwürfe gegen ihn und seine mutmaßlich rechte Gesinnung verdichten.

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