Mittwoch, 16.06.2021 13:57 Uhr

Frau Baerbock und Ihr Kleingeld Update Özdemir 22.05.2021

Verantwortlicher Autor: Uwe Hildebrandt Goettingen, 21.05.2021, 11:41 Uhr
Kommentar: +++ Politik +++ Bericht 5273x gelesen
Es ging doch nur um
Es ging doch nur um " Kleingeld " bei beiden Bundestagsabgeordneten  Bild: Steve Buissinne from Pixabay

Goettingen [ENA] Eigentlich wollte ich ja zu diesem Fall nichts schreiben, aber da ja die Grünen so eine Moralapostelpartei sind und gerne bei anderen tief und lang herumstochern oder gar einen Untersuchungsausschuss fordern, da bin ich geradezu verpflichtet vom Fall Baerbock zu berichten.

UPDATE 22.05.2021: Noch jemand bei den Grünen, der auch zeitweise unter Gedächtnisausfällen leidet: Herr Özdemir. Kaum hat Frau Baerbock nachgemeldet, fällt auch ihm ein, er hat ja auch Gelder bezogen, Weihnachtsgeld, und gleich für 4 Jahre, 2014 - 2017. Rund 20.000 Euro sollen es ein. Ein Mitarbeiter und ihm selbst war das nach 7 Jahren dann plötzlich aufgefallen, ist ja logisch, die letzten 4 Jahre meldet man, davor hat´s man es vergessen. Man beachte auch hier den Hinweis: Alles freiwillig ohne Aufforderung des Bundesverwaltungsamtes nachgemeldet. Und ? Wollen uns die beiden eigentlich für dumm verkaufen ? Ja, wollen sie. Ich find´s irgendwie gut, hoffentlich merken sich das die Bürger für die Bundestagswahl 2021 mit einem Denkzettel.

Was ist passiert ? Unsere grüne Kanzlerkandidatin, hochgelobt, was öffentlich rechtliche Medien angeht, hat es einfach mal vergessen, Einkommen durch Nebentätigkeiten in den Jahren 2018 – November 2020 entsprechend anzugeben und zu melden, es soll um bis zu 37.000 Euro gehen. Die genaue Summe ist nicht bekannt, weil die Abgeordneten lediglich die sogenannte Einkommensstufe angeben müssen, die liegt bei Frau Baerbock 2x bei Stufe 3 zwischen 7000 – 15000 Euro, einmal Stufe 2 zwischen 3500 – 7000 Euro. Die Nachmeldung erfolgte wohl am 18.05.2021. Versehentlich vergessen, so erklärte eine grüne Sprecherin den Fall.

Sicher, 3x vergessen, das hat man schonmal, quasi ein langandauernder geistiger Aussetzer, immer einmal jährlich auftretend. Angeblich soll es sich um Sonderzahlungen zu Weihnachten oder Corona gehandelt haben, da Frau Baerbock als Bundesvorsitzende der Grünen kein Gehalt bekommt. (Hoffentlich bekommt Sie den Monat mit dem spärlichen Bundestagsdiäten und sonstigen Zulagen gestemmt). Und dann noch der Nachschlag der Erklärung: Sie wurde nicht etwa von der Bundestagsverwaltung zur Angabe aufgefordert, nein, Sie habe das quasi aus freiwilligen Stücken ganz ohne Aufforderung getan.

Iss ja toll, ich gebe bei jeder Steuererklärung ganz freiwillig und sogar vollständig meine Daten an, und habe mein Bruttogehalt oder Nebeneinkünfte noch NIE vergessen, aber für den einen sind 37.000 hohe Summen, für andere Peanuts, die kann Frau Baerbock schon mal vergessen. Oder hat die Meldung etwas damit zu tun, das Sie ja Kanzlerin werden will und da könnte es ja sein, das manche Medien etwas tiefer in den Archiven der Frau Baerbock suchen und womöglich wäre dann die Nichtmeldung ans Licht gekommen. Um Gottes Willen, keine Unterstellung, aber Weiterdenken ist ja erlaubt.

Aber wir haben ja so manche Erfahrungen in der Vergangenheit gemacht, das plötzlich vor einer Wahl Abgeordnete oder Kandidaten in Misskredit gebracht worden sind, damit die Wähler ihre Stimmen eben nicht diesen Personen oder Parteien geben, und damals, wir erinnern uns, sind die Informationen kurz vor der entscheidenden Phase der Wahl aufgetaucht, damit die auch keiner vergißt. Es gibt heutzutage immer so komische Zufälle. Oder spätere Untersuchungsausschüsse, wo Abgeordnete plötzlich häufige Gedächtnislücken und gelöschte Handydaten haben. Bei ersterem war auch schon die Partei Die Grünen beteiligt.

Lange Rede, kurzer Sinn. Das Ganze hat zumindest für Frau Baerbock rechtlich keine Folgen. Denn lt. Bundestagsverwaltung bekommt ein Abgeordneter, der erstmalig eine Meldung vergißt, nur ein mahnendes Schreiben, erst im Wiederholungsfall werden Sanktionen angewandt. Eine Mitarbeiterin des ARD Hauptstadtstudios erklärt auf NDR Info, natürlich würden sich jetzt die Gegner auf Frau Baerbock stürzen. Es wäre aber gar kein Vergehen gewesen, sondern ein Versehen. Mir kommen gleich die Tränen. Der Trost für alle: Frau Baerbock ist nicht die erste und schon gar nicht die einzigste, die eine Meldung vergessen hat. Auf einer Liste der Bundestagsverwaltung finden sich inzwischen wohl auch manche Abgeordnetennamen öfters. Kann ja mal passieren.

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