Montag, 22.01.2018 07:36 Uhr

Szenario in den Bereichen Arbeitslosigkeit und Alter

Verantwortlicher Autor: Carlo Marino Rom, 17.01.2017, 13:05 Uhr
Kommentar: +++ Wirtschaft und Finanzen +++ Bericht 5672x gelesen

Rom [ENA] In der Europäischen Union der 28 Mitgliedstaaten leben etwa 510 Millionen Menschen. Neben der Konjunktur ist auch die Veränderung des Arbeitskräfteangebots für die Entwicklung der Arbeitslosenquote entscheidend. In der EU-28 ist zwischen 2013 und 2015 das Arbeitskräfteangebot (Anzahl der Beschäftigten und Arbeitssuchenden) um 0,8 Prozent bzw. fast zwei Millionen angestiegen.

Dies ist besonders auf eine wachsende inländische Erwerbsbevölkerung zurückzuführen und nur zu einem geringem Teil auf die Einwanderung von Arbeitskräften von außerhalb der EU. Die Entwicklung des Arbeitskraftangebots unterscheidet sich in den einzelnen Ländern der Europäischen Union sehr stark voneinander. In 12 der 28 Länder hat zwischen 2013 und 2015 das Arbeitskräfteangebot sonderlich stark zugenommen. In Luxemburg, das Land mit dem stärksten Anstieg der Arbeitslosenquote, war auch der Anstieg des Arbeitskräfteangebots mit fast 9 Prozent am stärksten.

Frankreich und Österreich zählen ebenfalls zu den Ländern mit einem überdurchschnittlich starken Plus und auch in Belgien und Finnland hat das Arbeitskräfteangebot im betreffenden Zeitraum zugenommen. Von dem im Weißbuch über Wachstum, Wettbewerb und Beschäftigung der Europäischen Kommission von 1993 gesetzten Ziel, bis Ende des Jahrhunderts 15 Millionen neue Jobs zu schaffen, Europa ist weit entfernt.

In diesem Szenario der Arbeitslosen und der Alterung der Bevölkerung, die Pflegestärkungsgesetze in Deutschland bringen eine umfassende Moderniesierung der Pflegeversicherung und haben enorme Effekten in alle Pflegebereiche hinein. Das Erste Pflegestärkungsgesetz dehnte zum 1. Januar 2015 die Leistungen für Pflegebedürftige und deren Angehörige aus, erhöhte die Erhöhung der Zahl der Betreuungskräfte in stationären Pflegeeinrichtungen und etablierte einen Pflegevorsorgefonds zur Pufferung künftiger Beitragssteigerungen.

Zur Finanzierung wurde ab dem 1. Januar 2015 der paritätische (zu gleichen Teilen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern getragene) Beitragssatz zur Pflegeversicherung um 0,3 Prozentpunkte erhöht. Zwei Drittel der höheren Beitragseinnahmen sollten zur Finanzierung kurzfristiger Leistungsverbesserungen und der Dynamisierung der Leistungen verwendet werden, das restliche Drittel zum Aufbau des Pflegevorsorgefonds.

Das Zweite Pflegestärkungsgesetz führt ab 1. Januar 2017 einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff (Ersatz der bisherigen drei Pflegestufen durch passgenauere fünf Pflegegrade) sowie ein neues Begutachtungsverfahren ein. Zur Finanzierung soll der Beitragssatz um weitere 0,2 Prozentpunkte angehoben werden. Das Dritte Pflegestärkungsgesetz hat zwei vordergründige Ziele: Zum einen soll es Pflegeleistungen, welche sich nach dem zweiten Pflegestärkungsgesetz richten, zu anderen pflegerelevanten Sozialleistungssystemen in Bezug setzen. Zum anderen soll es eine Verbesserung der Pflegesituation auf kommunaler Ebene herbeiführen.

Der Vorschlag zum PSG III wurde am 28. Juni 2016 vom Bundeskabinett verabschiedet. In Kraft treten sollen die darin darstellten Regelungen vorherrschend wie das PSG II am 1. Januar 2017. Von diesen Veränderungen sind auch die rund 9,4 Millionnen Menschen mit einer privaten Pflegepflichtversicherung berührt werden. Die Pflegeversicherung vor rund 20 Jahren das umstrittene politische Thema in der Sozialszene Deutschlands war. Der freie Marktzugang hat groβe Bemühungen der Anbieter mit speziellen Angeboten ausgelöst. Das hat zu einer Weiterentwicklung der Einrichtungen geführt: zu einer groβen Verschiedenartigkeit ambulanter Pflegedienste, stationärer Trägerstrukturen, alle mit den unterschiedlichsten Konzepten.

Die Alterung der Bevölkerung insbesondere die gesetzliche Pflegeversicherung wird mit ihrem System der Umlagefinanzierung vor groβe Probleme stellen. Laut Statistischem Bundesamt sei die Gruppe der über 67-Jährigen das einzige Alterssegment, das in den kommenden Jahren bis 2060 wachsen werde, mit einem Anstieg um sieben Millionen Menschen auf dann 22 Millionen. In den Altersgruppen der Arbeitsfähigen zwischen 20 bis 67 Jahren stehe ein besonders dramatischer Rückgang um 15 Millionen Menschen bevor (von heute 51 Millionen auf 36 Millionen im Jahr 2060).

In der Konsequenz erodiert die Einnahmebasis der umlagefinanzierten Sicherungssysteme, und damit auch der Sozialen Pflegeversicherung. Die umlagefinanzierte Soziale Pflegeversicherung wird angesichts dieser Bedrohungen keine Wunder vollbringen können. Sie war von Anfang an als eine Art Teilkasko-Versicherung konzipiert worden und nie dazu gedacht gewesen ist, die Kosten im Pflegefall komplett abzudecken.

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