Zwei österreichische Europaabgeordnete in Top-Positionen

Gleichzeitig mit der Wahl von Martin Schulz zum neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments wählten die EU-Abgeordneten 14 neue VizepräsidentInnen und 5 Quästoren. Im dritten Urnengang wurden alle Vize-PräsidentInnen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gewählt. Einer der neuen Vizepräsidenten ist der österreichische Abgeordnete Othmar Karas. Er bekleidet damit die höchste Funktion, in die ein Österreicher in der EU je gewählt wurde.

Die VizepräsidentInnen können den Präsidenten bei der Ausübung seiner Pflichten, einschließlich der Leitung der Plenarsitzungen, vertreten. Sie sind zudem Mitglieder des Präsidiums des Europäischen Parlaments. Das Präsidium ist das Organ, das für alle parlamentarischen Angelegenheiten in Sachen Verwaltung, Personal und Organisation verantwortlich ist und den vorläufigen Haushaltsentwurf des EP erarbeitet. Der österreichische Europaabgeordnete Hannes Swoboda wurde gestern zum neunen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Fraktion gewählt. Swoboda folgt in dieser Funktion Martin Schulz nach, der seit gestern neuer Präsident des Europäischen Parlaments ist.

Mit 102 von 184 gültigen Stimmen konnte sich Swoboda klar gegen seine beiden KonkurrentInnen, die Französin Catherine Trautmann (45 Stimmen) und den Briten Stephen Hughes (37 Stimmen), durchsetzen. Damit ist Swoboda auch Mitglied der Konferenz der Präsidenten, dem politischen Leitungsorgan des Parlaments. Sie beschließt insbesondere über die Arbeitsorganisation des Parlaments sowie über die Fragen im Zusammenhang mit der Gesetzgebung. (Quelle - europarl)